Mediation/Schlichtung

Was ist die SO Bau? Was ist Mediation? Wozu brauche ich einen Schlichter?

Jede Person, die mit der Abwicklung von Bauvorhaben zu tun hat weiß, dass es konfliktfreie Bauabläufe kaum gibt und diese auch nicht durch eine rechtzeitige und vollständige  Planung, Vorbereitung und Vertragsgestaltung sicher zu stellen sind. Das Konfliktpotential erhöht sich aber noch, wenn der Auftraggeber Zeitdruck aufbaut und deshalb auf eine rechtzeitige und vollständige  Planung und Vorbereitung vor Baubeginn verzichtet. Eine Vertragsgestaltung ist dann nur eingeschränkt in der Lage, diese Defizite auszugleichen.

Die Erstellung von Bauwerken ist technisch sehr kompliziert, die Sachverhalte zu komplex, um sie umfassend rechtlich im Rahmen einer Vertragsgestaltung bis ins letzte Detail abstrakt vorherzusehen und entsprechend vertraglich zu regeln. Auch bei genauer Ausdrucksweise in Verträgen sind die Parteien nicht davor sicher, dass Dritte (insbesondere Richter) Verträge anders auslegen als sie der Vertragspartner verstanden wissen wollte. Der Bauablauf ist von weiteren Unwägbarkeiten – vom Baugrund bis hin zur Witterung – belastet. Hinzu kommen die unterschiedlichen, teilweise gegensätzlichen Interessen der am Bau Beteiligten in qualitativer, zeitlicher und vergütungsrechtlicher Hinsicht.

Letztlich ist der Konkurrenzdruck auf Grund der Wirtschaftssituation am Bau in den letzten Jahren erheblich gestiegen, so dass der Streit um geringere Details immer heftiger geführt wird.

Die Erfahrung hat gezeigt, dass der klassische Weg zur Streitbeilegung zu den staatlichen Gerichten dazu führt, dass diese auf Grund der Flut von Bauprozessen sowie dem Umfang und der Komplexität der tatsächlichen und rechtlichen Fragen überfordert sind, die erforderliche Klärung von Sach- und Rechtsfragen in überschaubarer Zeit zu bewerkstelligen. Hinzu kommen die relativ hohen Prozesskosten bei einer Inanspruchnahme der Gerichte über mehrere Instanzen und die wirtschaftliche Unwägbarkeit, ob der Prozessbeteiligte nach einem jahrelang geführten Rechtsstreit wirtschaftlich noch in der Lage ist, die geltend gemachte Forderung zu erfüllen.

Eine Alternative hierzu ist die, durch die Arge Baurecht im Deutschen Anwaltsverein ins Leben gerufene SO Bau, die Schlichtungs- und Schiedsordnung für Baustreitigkeiten. Die SO Bau ist eine Verfahrensordnung, die ganz besonders auf die Bedürfnisse des Bauens zugeschnitten ist, z.B. durch die Aufnahme eines isolierten Beweisverfahrens. Die SO Bau ist bewusst mehrstufig gehalten; sie enthält einen Schlichtungs- und einen Schiedsgerichtsteil. Die verschiedenen Teile können selbstständig voneinander vereinbart werden.

Ziel der Schlichtung (Mediation) am Bau ist es, den Beteiligten durch Hinzuziehung professioneller Schlichter die Möglichkeit zu geben, während der Bauabwicklung auftretende Konflikte eigenverantwortlich und schnell auf gütliche Weise zu erledigen. Der Schlichter (Mediator) versteht sich dabei als neutrale und sachkundige Person, die quasi als eine Art qualifizierter Katalysator den Parteien hilft zu einer einvernehmlichen Konfliktlösung zu gelangen.

Scheitert dieser Versuch, so bietet die SO Bau auch die Möglichkeit, Streitigkeiten durch einen Schiedsrichter verbindlich entscheiden zu lassen.

Weitere Informationen zur SO Bau, insbesondere die aktuelle Fassung der SO Bau finden Sie unter www.arge-baurecht.de

Rechtsanwalt Michael Schmidt-Morsbach wird in der Liste der Schlichter und Schiedsrichter der SO Bau seit 2008 geführt und hat an zahlreichen Schlichtungen und Schiedsgerichten teilgenommen.